Drei Monate vor der US-Präsidentschaftswahl

Unterschiedliche Kandidaten

Die großen Unterschiede waren auch am bisherigen Wahlkampf und bei den Conventions sichtbar: Trump führte keinen traditionellen Wahlkampf wie Hillary Clinton, etwa mit vielen Aktivisten und einem starken „Ground Game“ sowie einem inhaltlichen Programm, sondern verlies sich im Wesentlichen auf seine Intuition und TV-Qualitäten.

Ähnlich deutlich war der Unterschied bei den Conventions: Die Demokraten waren in Sachen Organisation, Star-Power, durchorganisierten Redenprogramm weit überlegen. Zwar bemühten sich beide Parteien Einigkeit und Einheit zu zeigen. Den Demokraten gelang immerhin ein deutliches Signal nach außen, als sich der Hauptgegner Hillary Clintons, Bernie Sanders offiziell hinter sie stellte – auch wenn es in und um die Convention lautstarkte Unterstützer Sanders’ gab, welche nicht aufgeben wollten und schworen, nie Hillary zu wählen.

Die Republikaner konnten dagegen auch nach außen die Zerissenheit der Partei nicht verbergen: So waren schon wichtige Republikaner erst gar nicht zur Convention angereist, darunter die Bush-Familie. Auch der Governeur Ohios und Gegner Trumps in den Vorwahlen, weigerte sich auf der Convention im Heimatstaat Ohio aufzutreten. Zudem war die öffentlich bekundete Unterstützung von Vertretern der Parteiführung, etwa Paul Ryan, eher lauwarm.

Diese Wahrnehmung bei den Conventions schlug sich dann auch in den Umfragen wieder:

Zwar konnten beide Kandidaten von einer kurzfristig gewachsenen Unterstützung nach der jeweiligen Convention profitieren. Bei Hillary Clinton hielt dieser Trend des Zuwachses an Zustimmung an, während Donald Trump die zusätzlichen Punkte schnell wieder einbüßte – nicht zuletzt deshalb, weil er muslimische Eltern, die auf der Demokratischen Convention aufgetreten waren und deren Sohn im Irak gefallen war, scharf angriff. Viele Beobachter sehen darin wieder einen Punkt, der Trump nachhaltig beschädigen könnte. Allerdings hat ihm bislang keine Kontroverse langfristig geschadet.

Außerdem hat sich zuletzt ein Trend deutlich verstärkt, der schon bei der Convention sichtbar war: immer mehr Republikaner wenden sich von Donald Trump ab. Das betrifft nicht nur ein wachsende Zahl von Repräsentanten des Parteiestablishments und republikanischen Kongressabgeordneten, die auf Abstand gehen. Auch Großspender der Republikaner geben kaum Geld an Trump und unterstützen lieber Kandidaten für die Kongresswahlen.

Clinton im Aufwind

Die gegenwärtigen Umfragen sehen so Hillary Clinton mit bis zu zehn Punkten bei landesweiten Umfragen im Vorsprung. Allerdings sind nationale Umfragen nur von begrenztem Aussagewert für die Frage, wer im November gewinnen könnte. Es finden praktisch parallele Wahlen in allen Bundesstaaten statt, welche dann eine Anzahl von Wahlmännern stellen. Für die Wahl zum Präsidenten sind 270 Wahlmänner notwendig.

Nach allgemeiner Auffassung können die Demokraten schon jetzt mit mehr gewonnenen Bundesstaaten und deren Wahlmännern rechnen (so kann man z.B. davon ausgehen, dass Staaten wie Kalifornien demokratisch wählen, während Texas an die Republikaner gehen dürfte). CNN geht z.B. gegenwärtig von 236 Wahlmännern für die Demokraten aus, gegenüber von 191, mit denen die Republikaner wahrscheinlich rechnen können.

Wenige Staaten entscheiden

Worauf es vor allem ankommt, ist die Situation in den sog. „Swing States“. Nur eine kleinere Anzahl von Staaten entscheidet letztlich den Ausgang der Wahl - und auch nur dort findet der eigentliche Wahlkampf statt. Die Frage ist nun, welche Staaten in diesem Jahr „Swing States“ sein werden. So gehen Analysten im Moment zumindest von Florida, Iowa, Nevada, New Hampshire, North Carolina, Ohio, Pennsylvania und Virginia aus. Während bei dieser Karte Hillary Clinton in zwei großen Bundessaaten gewinnen müsste, braucht Donald Trump wesentlich mehr Siege, um Präsident werden zu können.

In wichtigen „Swing States“ wie Virginia, New Hampshire, Wisconsin, Pennsylvania liegt Clinton gegenwärtig deutlich vor Trump. Auch in Ohio, Florida und North Carolina liegt sie vorn, wenn auch weniger deutlich. Gemessen daran hat es Donald Trump schwerer als Hillary Clinton, die notwendige Anzahl von Wahlmännern zu erhalten.

Trump scheint schon ein Narrativ für seine Niederlage zu entwickeln: In Pennsylvania sprach er davon, dass allein Betrug Hillary Clinton in diesem Bundesstaat zum Sieg verhelfen könne.

Es sind jedoch noch drei Monate bis zur Wahl, sie ist noch lange nicht gewonnen. Die nächsten Faktoren, welche die Trends beeinflussen können, sind u.a. die drei Fernsehdebatten der Kandidaten, welche Ende September beginnen. Dabei wird es nicht nur um die Frage gehen, wer sich vor den Kameras besser vermarktet. Offen ist auch noch, ob es evtl. einen dritten Kandidaten geben könnte. Der Kandidat der Libertinären Partei, Gary Johnson, liegt gegenwärtig in Umfragen bei etwa 12 Prozent. Schafft er die 15-Prozent-Hürde, würde er mit zur Debatte eingeladen und hatte damit eine Chance, sich landesweit bekannter zu machen und als Alternativkandidaten zu präsentieren. Unklar ist, ob dies Hillary Clinton oder Donals Trump mehr Punkte kosten würde. – Die Kandidatin der Grünen Partei, Jill Stein, gilt als abgeschlagen.

Die geographische Karte und die Ausgangssituation in den Bundesstaaten spricht also für die Demokraten. Auch die Demographie und der wachsende Anteil von Minderheiten unter dem Wahlvolk hilft grundsätzlich den Demokraten. Hillary Clinton könnte zudem helfen, dass die Umfragewerte von Präsident Barak Obama zuletzt stetig stiegen und nun deutlich über 50 Prozent liegen.

Ausgang offen

Donald Trump hat einen steileren Weg zum Sieg. Für Donald Trump spricht jedoch die immer noch klare Wechselstimmung im Land. Etwa 70 Prozent sehen das Land in die falsche Richtung gehen. Die weiße, untere Mittelschicht ist besonders unter Druck durch Globalisierung und technologischer Entwicklung, sowie kulturell durch demographischen Wandel und Einwanderung. Hier hat Donald Trump sein Potential.

Darüber hinaus gehen Beobachter davon aus, dass auch einige Obama-Wähler, welche vom erwarteten Wandel enttäuscht sind, nun mit Trump erneut für den Wandel stimmen. Die Frage ist, wie diese Wähler mobilisiert werden können. Trump müsste es schaffen, den überwiegenden Teil dieser Wähler (vor allem in den „Swing States“) zu motivieren, für ihn abzustimmen. Vor allem in den industriell geprägten Bundesstaaten wie Pennsylvania und Ohio, aber auch in den als demokratisch geltenden Staaten wie Wisconsin und Michigan könnte ihm das gelingen. Allerdings müsste ein sehr hoher Prozentsatz dieser Wähler für ihn stimmen.

Es wird zu beobachten sein, ob Trump auch im Hauptwahlkampf weiterhin auf Intuition, große Veranstaltungen und Kontroversen setzt und weniger auf traditionelle Wahlkampfmethode wie ein breites Aktivistennetzwerk und TV-Wahlspots. Bislang sieht es danach aus, das Trump seine Taktik nicht ändert. Hillary Clinton dürfte weiterhin „traditionellen“ Wahlkampf machen, nicht zuletzt beraten von Experten wie John Podesta, die bereits viele Wahlkämpfe bestritten haben.

Der Wahlausgang ist trotz der o.g. Kriterien weiterhin als offen anzusehen. Ein Sieg Trumps ist nach wie vor nicht ausgeschlossen, wenn auch zunehmend schwieriger. Bisher lagen die allermeisten Analysten in der Einschätzung etwa der Aussichten für Donald Trump in den Vorwahlen falsch. Dies wohl auch deshalb, weil die meisten von ihnen nicht aus den Schichten stammen, welche Trump unterstützen. Die jeweiligen (Medien- und Politik-)Eliten an der Ost- und Westküste der USA tun sich schwer, die Unterstützer Trumps zu verstehen und unterschätzten ihn und sein Wählerpotential.

Auch langjährige Demokraten warnen inzwischen davor, Trump zu unterschätzen und angesichts der aktuellen Umfragen in den „Swing States“ zu leicht von einem Sieg Clintons auszugehen. Auch Clinton muss es erst noch schaffen, ihre Unterstützer auch zur Wahl am 8. November zu motivieren.

Dazu kommt, dass Hillary Clinton mehrere Skandale mit sich trägt, die letztlich nicht erledigt sind: ihre Email-Affäre könnte z.B. neues Störpotential entfalten, wenn mehr Emails öffentlich werden. Auch ausländische Spenden an die Clinton-Foundation beschäftigen die Behörden und sind nicht erledigt.

Knapp drei Monate vor der Wahl ist Hillary Clinton in einer starken Position, noch ist aber genug Zeit für Überraschungen.