Das weltgrößte Freihandelsabkommen RCEP tritt 2022 in Kraft

Mit Blick darauf, wie zäh die Umsetzung von Handelsverträgen der EU in den letzten Jahren verlief, ist es bemerkenswert, dass die RCEP knapp 14 Monate nach der Unterzeichnung in Kraft treten konnte. Politisch stärkt das Abkommen weniger China als vielmehr die ASEAN-Staaten, die eine Führungsrolle in der Aushandlung und Umsetzung des RCEP einnehmen. RCEP ist vor allem ein Projekt des südostasiatischen Staatenbundes ASEAN, der hiermit seine bestehenden Handelsverträge in der Region konsolidiert. Die Wahrnehmung, dass RCEP ein hegemoniales Projekt Chinas sei, ist falsch.

Es scheint hier gelungen zu sein, ein Freihandelsabkommen zu schließen, dessen wirtschaftliche Vorteile sich allseits erschließen, gleichzeitig aber den einzelnen Staaten genug Raum lässt, sensible Sektoren, wie etwa die Landwirtschaft oder den Automobilsektor, auszuschließen. Daneben scheint es geglückt zu sein, das Abkommen ausschließlich auf einer wirtschaftlichen Ebene zu halten. Fragen zu Menschenrechten oder Umweltfragen kommen kaum vor. Das erscheint zumindest sehr pragmatisch, denn Demokratien wie Neuseeland oder Australien könnten kaum ein Freihandelsabkommen mit allen RCEP-Partnern abschließen, wenn es nötig wäre, sich vorab über Wertefragen zu einigen. 

Für den Import aus der EU ergeben sich auf kurze Sicht kaum Nachteile, da die Ursprungsregeln des RCEP bis zu 40 Prozent fremder Wertschöpfung zulassen. 

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