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Country reports

Korruption und Stimmenkauf stürzen Regierung Lula in ihre bisher schwerste Krise

by Dr. Wilhelm Hofmeister

Impeachment gegen den Präsidenten nicht ausgeschlossen

Die Arbeiterpartei von Präsident Lula da Silva (Luiz Inácio da Silva) hat in den letzten Jahren das parlamentarische Wohlverhalten von Abgeordneten der zwei kleinen Koalitionsparteien PL und PP mit monatlichen Zahlungen in Höhe von 30.000,- Reais (ca. 10.000 Euro) erkauft.

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Das hat der Vorsitzende einer weiteren Koalitionspartei (PTB) bekannt gegeben, der selbst als Drahtzieher eines Korruptionssystems in öffentlichen Einrichtungen bekannt wurde. Die Arbeiterpartei hatte die Zahlungen zunächst vehement bestritten, doch die Regierung selbst gab die Schmiergeldzahlungen indirekt zu. Damit hat die seit Wochen schwelende politische Krise einen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Möglicherweise werden noch weitere

Unregelmäßigkeiten aufgedeckt. Ein Ausgang der Krise ist zur Zeit nicht vorhersehbar.

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Dr. Jan Woischnik

Dr

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May 17, 2005
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June 21, 2005
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Sankt Augustin Deutschland