Bonner Rede zur Demokratie

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

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Am 23. Mai feiern wir den 70. Jahrestag unseres Grundgesetzes.

Am 26. Mai sind rund 400 Millionen Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, ein neues Europäisches Parlament zu wählen.

Die Zukunft Europas bildet einen Schwerpunkt in der öffentlichen Diskussion. Wir stellen daher in diesem Jahr Artikel 23, den „Europa-Artikel“ des Grundgesetzes, in den Mittelpunkt unserer nun zum 5. Mal stattfindenden "Bonner Rede zur Demokratie".

Art. 23 I GG

Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet. Der Bund kann hierzu durch Gesetz mit Zustimmung des Bundesrates Hoheitsrechte übertragen. Für die Begründung der Europäischen Union sowie für Änderungen ihrer vertraglichen Grundlagen und vergleichbare Regelungen, durch die dieses Grundgesetz seinem Inhalt nach geändert oder ergänzt wird oder solche Änderungen oder Ergänzungen ermöglicht werden, gilt Artikel 79 Abs. 2 und 3.

Im Rahmen der „Bonner Tage der Demokratie“ in Bonn freuen wir uns, als Festredner Prof. Dr. Thomas von Danwitz, seit 2006 Richter am Europäischen Gerichtshof, begrüßen zu dürfen. Er wird für uns eine rechtliche und politische Gesamtbetrachtung zur Lage unserer Demokratie im Kontext von Europa anstellen und im Anschluss mit Prof. Dr. Norbert Lammert, Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung und Präsident des Deutschen Bundestages a.D., diskutieren.