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Brauchen wir ein Triage-Gesetz?

by Dr. Katja Gelinsky

Zur Zuteilung von Überlebenschancen bei unzureichenden medizinischen Ressourcen (Teil 1)

In der Corona-Krise haben existentielle Entscheidungsfragen bedrückende Aktualität bekommen. Wenn Krankenhäuser nicht mehr über ausreichende Kapazitäten verfügen, um alle Notfallpatienten zu versorgen, muss entschieden werden, wem in welcher Reihenfolge geholfen wird. Und wer möglicherweise stirbt, weil die Ressourcen nicht reichen – die sogenannte Triage-Problematik.

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Alarmiert durch Berichte aus dem Ausland, dass Ärzte in der Corona-Krise entscheiden mussten, welche Patienten eines der knappen Beatmungsgeräte bekommen, gibt es hierzulande mittlerweile ethische Leitlinien zur sogenannten Triage. Aber wie ist die Rechtslage? Ist der Gesetzgeber gefordert, zum Schutz von Patienten aktiv zu werden, deren Leben und Gesundheit akut bedroht sind, weil die medizinischen Kapazitäten nicht ausreichen? Bedarf es also rechtlicher Vorgaben und Kriterien für Notsituationen, in denen Ärzte gezwungen sind, Überlebenschancen und Sterberisiken zuzuteilen? Oder würde die Gestaltungsfähigkeit des Gesetzgebers damit überfordert?

Mit einem zweiteiligen Beitrag von Dr. Katja Gelinsky (LL.M.) wollen wir Denkanstöße geben zur rechtlichen Betrachtung und Handhabung von Triage-Konflikten.

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