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Die Gruppe knüpften dabei inhaltlich an das Programm der Ministerpräsidentin des Freistaates, Christine Lieberknecht, an. Im Dezember 2011 hatte sie das Land bereist und in ihren Gesprächen stets die Verantwortung der jungen Generation betont, die Beziehungen zwischen Israel und Deutschland zu vertiefen.
Der 15-köpfigen Delegation gehörten Vertreter der Landesregierung bzw. des Landesparlaments an wie MdL Christian Carius, Minister für Bau, Verkehr und Landesentwicklung, Staatssekretär Peter Zimmermann, und MdL Dr. Mario Voigt, Ausschussvorsitzender für Bildung, Wissenschaft und Kultur sowie Generalsekretär der CDU Thüringen. An diesem Studien- und Informationsprogramm vom 15. bis 20. August nahmen ferner junge Kommunalpolitiker und Führungskräfte der CDU Thüringen und ihrer Nachwuchsorganisationen der Jungen Union (JU) bzw. des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) teil.
Am Ankunftstag stand nach einem Briefing mit Michael Mertes und Nadine Mensel, das in zentrale Themen der israelischen Innen- und Außenpolitik sowie die Arbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung einführte, zunächst ein Gespräch unter dem Aspekt „Jerusalem als Konfliktgegenstand und als Ort des interkulturellen Miteinanders“ mit Georg Rössler auf dem Programm. Der Israel-Kenner hatte es sich zur Aufgabe gemacht, die vielfältigen Konfliktlinien, die Jerusalem durchziehen, aufzuschlüsseln und die unterschiedlichen Interessen gegenüberzustellen. In diesem Kontext betonte der auch als Mediator tätige Referent, dass Religion einen dezidiert politischen Charakter habe, nicht selten sogar Politik in Reinform sei.
Mit Beispielen aus der Praxis präzisierte Rössler, an wie vielen Orten in Jerusalem – speziell in der Altstadt – die Interessen dreier monotheistischer Weltreligionen aufeinanderstießen. Darüber entstand mit der Gruppe eine lebendige Diskussion über das Aufrechterhalten historischer Ansprüche und die damit verbundene Schwierigkeit, allen Konfliktparteien zu ihrem Recht zu verhelfen.
Im Anschluss trafen sich die Thüringer Politiker mit Nachwuchskräften des Likud zu einem Seminar über „Aufbau von Parteistrukturen und programmatischer Parteiarbeit“. In ihren Grußworten hoben Dr. Mario Voigt, Barak Herscowitz (Likud) und Nadine Mensel die Bedeutung dieses Treffens hervor, das die Verbindungen Israels nach Europa stärke und zudem die Verbundenheit in Bezug auf liberal-konservative Werte zum Ausdruck brächte.
Israelische und deutsche Teilnehmer zeigten großes Interesse an der Arbeit der jeweiligen Parteien bzw. der Parteiplattformen. Im Mittelpunkt stand darüber hinaus der Erfahrungsaustausch über organisationsinterne Entscheidungsprozesse. Vertreter beider Seiten stellten anschließend ihre Organisationen vor und führten in deren Strukturen sowie ihre programmatische Arbeit ein. An dieser Stelle war der Input der Thüringer besonders willkommen, die wie Stefan Gruhner, Landesvorsitzender der JU, über „Parteipolitische Jugendarbeit und Engagement im Hochschulbereich“ oder wie Younes Ouaqasse, Landesvorsitzender des RCDS, über die „Parteiarbeit in Deutschland“ referierten.
Einzelne Aspekte dieser Referate vertieften die mehr als dreißig Seminarteilnehmer daraufhin in Gruppengesprächen. Vor allem interessierte sie die Gestaltungsmöglichkeiten der jungen Generation und ihre Beteiligung an der Politikformulierung. Wie verschaffen sich Nachwuchskräfte Gehör gegenüber etablierten parteiinternen Kreisen?
Interessanterweise, so eine Schlussfolgerung des Seminars, hätten es junge Israelis im Vergleich zu ihren deutschen Gesprächspartnern schwerer, schnell in verantwortungsvolle Positionen vorzudringen, obwohl die israelische Gesellschaft demografisch gesehen viel jünger ist. Das personelle Potenzial wäre demnach zwar größer, aber in Deutschland gestaltet sich die Partizipation von Jugendlichen einfacher. Dies zeigt sich insbesondere in der Kommunalpolitik, wo sich zahlreiche junge Menschen einbringen und Ämter bekleiden.
In beiden Parteien spielen interne Plattformen und Foren eine wichtige Rolle, unterschiedlichen Meinungen und Interessen Raum zu geben, diese aber auch zu filtern, um daraus konsensfähige politische Forderungen abzuleiten. Im Jungen Likud beispielsweise sind zahlreiche Gruppen vertreten, die mitunter für abweichende Ideen werben. Während etwa in Sachen Sicherheitspolitik weitestgehend Einigkeit herrscht, können die wirtschaftspolitischen Auffassungen auseinandergehen.
Beispiele für Likud-interne Foren der jungen Generation sind Gruppen wie „Manof“, ein Think Tank für liberale Ideen, „Young Generation“, aktiv in erster Linie an Hochschulen, dem Parlament und den Ministerien, sowie die LGBT-Gruppe, die das Thema der sexuellen Orientierung zur Sprache bringt.
Neben dem intensiven Austausch über Parteistrukturen erörterten Israelis und Deutsche Perspektiven und Anschlussprojekte, ihre parteipolitische Zusammenarbeit auszubauen. Grundlegend war in dieser Hinsicht die Auseinandersetzung über gegenseitige Wahrnehmungen und das Bild Israels und Deutschlands in der jeweils anderen Gesellschaft, wozu Guntram Wothly, stellv. JU-Landesvorsitzender, in die Diskussion einführte.
Am zweiten Tag der Studienreise gestaltete das Auslandsbüro der KAS Palästinensische Gebiete das Programm. Dabei nahm die Gruppe zahlreiche Termine in Ramallah und Bethlehem war.
Die Delegation aus Thüringen setzte ihre inhaltliche Arbeit am Freitag, den 17. August, in Jerusalem fort. Im Deutschen Hospiz St. Charles Borromeo trafen sie Ulrich Sahm und Bruder Nikodemus Schnabel (OSB) zu einem mehrstündigen Hintergrundgespräch. Ulrich Sahm, der seit über dreißig Jahren in Israel lebt und als Journalist tätig ist, und Bruder Nikodemus, der als Mönch im Benedektinerkloster der Dormitio-Abtei lebt und die Görres-Gesellschaft vor Ort leitet, thematisierten speziell das Zusammenleben der Glaubensgemeinschaften im Heiligen Land, die Bedrohungsperzeptionen mit Blick auf das iranische Atomprogramm, aber auch das Engagement der Deutschen bei der Friedensarbeit.
Unterstützt wurden sie dabei von Christian Herrgott und Mark Hauptmann, die auf das Verhalten von Medien in Konfliktsituationen eingingen genauso wie auf die Beteilung politischer Parteien am interreligiösen Dialog.
Die kontroverse und zuweilen emotionale Diskussion konzentrierte sich zunächst auf die Berichterstattung über den Nahostkonflikt. Dabei vertrat Sahm die Ansicht, dass deutsche Medien die Situation oft verzerrt vermittelten. Bruder Nikodemus merkte zudem an, dass der Nahostkonflikt oder die Auseinandersetzung mit dem Iran viel zu häufig das journalistische Interesse dominieren würde. Stattdessen gäbe es eine umfangreiche Palette anderer Themen, die die Menschen in Israel im Alltag genauso beschäftigten.
Im Anschluss an diesen anregenden Meinungsaustausch nutzten die Teilnehmer die Gelegenheit, sich mit den Gepflogenheiten des Shabbats vertraut zu machen, und zu erleben, wie das öffentliche Leben im Westteil Jerusalems für 24 Stunden zur Ruhe kommt.
Zu einem Treffen mit einem Regierungsvertreter kam es am Sonntagmorgen, dem ersten Werktag in Israel. Yoel Yuli Edelstein (Likud), Minister für Öffentliche Angelegenheiten und Diaspora, empfing die Thüringer Politiker zu einem Gespräch über die Wahrnehmung Israels im Ausland. Es sei wichtig, dass Aktivitäten im Bereich Public Diplomacy darauf zielten, das Land auch abseits des Konflikts darzustellen: „You don’t need a bullet-proof jacket to feel secure“, lautete die Einschätzung des Ministers. Gleichzeitig gab Edelstein zu, dass der Umbruch in der arabischen Welt eine neue Sicherheitslage erzeugt hat, deren Konsequenzen für Israel sich bislang nicht vollends absehen lassen.
Gesprächsstoff lieferte ferner die öffentliche Aufgabe, Neueinwanderer in die israelische Gesellschaft zu integrieren, wofür Minister Edelstein selbst beispielhaft steht, emigrierte er doch einst aus der Sowjetunion nach Israel. Herausforderungen bestünden etwa dabei, berufliche Qualifikationen anzuerkennen oder für entsprechende Weiterqualifikationen zu sorgen. Nach wie vor gibt es diesbezüglich erheblich Diskrepanzen zwischen einigen gesellschaftlichen Gruppen (höhere Bildungsabschlüsse erreichen zum Beispiel Einwanderer und deren Kinder aus Ländern der ehemaligen Sowjetunion gegenüber äthiopischen und jemenitischen Juden), weshalb der Staat gefragt sei, die Integrationspolitik stärker an individuellen Bedürfnissen auszurichten.
Die Singularität der deutsch-israelischen Beziehungen bestimmte den weiteren Programmverlauf. Den Besuchern aus Thüringen war es ein zentrales Anliegen, ein Seminar zur „Zukunft der Erinnerung - der Umgang mit der Shoa in Deutschland und Israel“ zu gestalten, was die Konrad-Adenauer-Stiftung in Kooperation mit der International School for Holocaust Studies in Yad Vashem realisierte.
Dazu gehörte auch eine Führung durch die Gedenkstätte. Anna Stocker, wissenschaftliche Mitarbeiterin der internationalen Schule, unterstrich dabei das Credo Yad Vashems, den Millionen Ermordeten ihren Namen zurückzugeben und individuelle Schicksale nachzuzeichnen. Die anspruchsvolle Aufgabe bestünde darin, das Geschehen durch die Augen der Opfer zu dokumentieren und nicht durch die der Täter. Zugleich gelte es auf diejenigen Menschen aufmerksam zu machen, die verfolgten Juden Hilfe gewährten und so ihr Leben retteten. Ca. 24.000 Menschen hat der Staat Israel bis dato mit dem Titel „Gerechte unter den Völkern“ ausgezeichnet.
Die Panel-Diskussion mit Mitarbeitern der internationalen Schule widmete sich den Themen Holocaust-Leugnung, Erinnerungskulturen sowie der Verantwortung der jüngeren Generationen, das Gedenken an die Shoa aufrechtzuerhalten. Dr. Mario Voigt und Sebastian Klopfleisch steuerten dazu Impulsreferate bei, in denen sie auf antisemitische Tendenzen in Deutschland eingingen, aber ebenso dagegen gerichtete zivilgesellschaftliche Aktivitäten vorstellten und die Verantwortung der demokratischen Parteien betonten. Alle Gesprächspartner lenkten zudem die Aufmerksamkeit auf die drängende Aufgabe, Gruppen zu sensibilisieren, die bislang kaum mit diesen Fragen in Berührung gekommen sind.
Seinen Abschluss fand dieser Programmtag mit einem Kurzseminar über „Grenzüberschreitende Zusammenarbeit: Erfahrungen aus Deutschland, Israel und Palästina“ mit Beteiligung des Israel/Palestine Center for Research and Information (IPCRI). Riman Barakat und Dan Goldenblatt, die beiden Co-Direktoren des israelisch-palästinensischen Think Tanks, gingen dabei zunächst auf den gegenwärtigen Stand der Beziehungen zwischen Israel und den Palästinensischen Gebieten ein.
Laut ihrer Einschätzung hätte der Friedensprozess bislang nicht zu nachhaltigen Strukturen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit geführt. Vielmehr sei momentan ein Zustand erreicht, wo Israelis und Palästinenser kaum noch direkte Berührungspunkte hätten – und wenn, dann nicht solche, die der Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen wie zum Beispiel dem Umweltschutz dienten.
Mit welchen Schwierigkeiten und Asymmetrien grenzüberschreitende Kooperation verbunden sein kann, erläuterte MdL Christian Carius bezogen auf die innerdeutsche Grenze. Die Bundesländer Thüringen und Hessen, das eine im Osten, das andere im Westen Deutschlands, standen nach der Wiedervereinigung 1990 vor der Herausforderung, den ehemaligen Grenzraum strukturell zu entwickeln, Industrie anzusiedeln und Verkehrsverbindungen zu errichten. Die Bedingungen in Israel und den Palästinensischen Gebieten sind zwar gänzlich andere. Doch zeigt dieses Beispiel, wie scheinbar ungünstige Begleitumstände Perspektiven des Miteinanders eröffnen. Aber letztendlich kann dies nicht ohne politischen Willen gelingen.
Der letzte Programmtag der Studienreise führte die Delegation nach Tel Aviv, wo sie zuerst mit dem Geschäftsführer der Deutsch-Israelischen Industrie- und Handelskammer, Grisha Alroi-Arloser, ein Gespräch über die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen führte. Skizziert wurden die Standortvorteile der israelischen bzw. der thüringischen Wirtschaft. In diesem Kontext kamen zahlreiche Gemeinsamkeiten zur Sprache, zum Beispiel die Spezialisierung auf Industriebranchen wie Optische und Medizinische Gerätschaften. Die Einschätzung, dass sich daraus substanzielle Kooperationsperspektiven zwischen israelischen Unternehmen und Firmen des Freistaates ergeben können, war daher folgerichtig.
Die bilateralen Beziehungen standen auch beim anschließenden Termin beim Verband der Israelischen Städte und Gemeinden (Union of Local Authorities in Israel, ULAI,) im Vordergrund. Moshe Sinai, Bürgermeister der Stadt Rosh Ha’Ayin und Vorsitzender der Internationalen Abteilung von ULAI, Ruth Wasserman-Landé, Direktorin der Internationalen Abteilung, und Dr. Robert Raphael Karpel, Berater des Bürgermeisters von Haifa und zuständig für deutsche Partnerstädte, gaben Einblick in die kommunalen Strukturen in Israel und die Herausforderungen der Kommunalpolitik bei Fragen der Integration, der Interessenvertretung sowie der Städteplanung angesichts anhaltenden Bevölkerungswachstums und den damit verbundenem Ressourcenbedarf.
Jonas Urbach und Thadäus König, beide engagierte Kommunalpolitiker der CDU in Thüringen, ergänzten diese Darstellung mit einem Beitrag über „Städte und Kommunen – zentrale Pfeiler der politischen Entscheidungsfindung“. Darin machten sie deutlich, dass kommunalpolitisches Engagement gerade für junge Menschen Gelegenheit bietet, sich für ihre Heimat einzusetzen, Interessen ihrer Generation zu vertreten und Verantwortung zu übernehmen. Zudem leisten Städte und Gemeinden einen wichtigen Beitrag zur Festigung demokratischer Werte. Die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger – auch hinsichtlich einer Kontrolle gegenüber der Politik – ist dafür eine grundlegende Voraussetzung.
Fortgesetzt wurde dieser Programmtag mit einem Briefing in der Deutschen Botschaft durch Daniela Schlegel. Die Politische Referentin konzentrierte sich auf die gegenwärtige außenpolitische Lage Israels und bettete ihre Analyse in den regionalen Kontext ein. Nach wie vor steht die israelische Außenpolitik unter dem Eindruck des Umbruchs in der arabischen Welt, was insbesondere für Ägypten und Syrien zutrifft. So hat bspw. der Machtverlust des ägyptischen Staates auf dem Sinai Einfluss auf die israelische Sicherheitsarchitektur. Terroristische Gruppierungen sind dabei, das durch den Sturz des Mubarak-Regimes entstandene Machtvakuum auf der Halbinsel zu füllen, wie der Anschlag auf ägyptische Soldaten mit 16 Toten am 5. August 2012 belegt. Hinzu kommen die physischen Verbindungen (weit verzweigte Tunnelbauten) in den von der Hamas regierten Gaza-Streifen. Der Waffenschmuggel dorthin hat seit dem Ende der Gaddafi-Diktatur in Libyen abermals zugenommen.
Die unübersichtliche Lage in Syrien hat wiederum zur Folge, dass erstens das Nachbarland Jordanien weitere Flüchtlingsströme verkraften muss, zusätzlich zu den Flüchtlingen aus dem Irak, und dass zweitens die innersyrischen Auseinandersetzungen auf den Libanon übergreifen und für weitere Instabilität sorgen können. Die islamistische Hisbollah, die praktisch im Süden des Landes die Kontrolle ausübt, ist im Besitz von schätzungsweise 60.000 Raketen, womit sie Israel bedroht. In der anschließenden Diskussion fragten die Besucher aus Thüringen nach möglichen Handlungsoptionen Israels, sollte Syrien zu einem Failed State werden.
Das Thema Iran und dessen Atomprogramm blieb ebenso wenig ausgespart. Um neben den eher skeptischen Einschätzungen zur Sicherheitslage auch positive Eindrücke zu vermitteln, endete das ausführliche Hintergrundgespräch mit einem Blick auf die israelisch-europäischen Beziehungen. Die Europäische Union ist einer der größten Handelspartner Israels. 2011 erreichte das Handelsvolumen einen Umfang von 44 Milliarden US-Dollar, womit ein Anstieg um 25 Prozent im Vergleich zum Jahr 2010 verbunden ist. In politischer Hinsicht sollte sich Europa aber darüber im Klaren sein, dass der alte Kontinent verglichen mit den Vereinigten Staaten eine nachgeordnete Rolle spielt.
Nach einem inhaltlich bereits reich gefüllten Tag traf sich die Thüringer Delegation am Abend zu einem regen Meinungsaustausch mit dem Knesset-Abgeordneten Yohanan Plesner (Kadima) und dem Journalisten Yossi Verter (Haaretz). MK Plesner, der während der Regierungsbeteiligung von Kadima von Mai bis Juli 2012 den Ausschuss zur Erneuerung des Wehrdienstgesetzes (das sogenannte Tal Law) führte, ging auf Fragen zur israelischen Innenpolitik ein, wobei Einschätzungen zu den nächsten Parlamentswahlen und erneut der Iran das Gespräch dominierten. Mit journalistischem Gespür griff Verter die Fäden auf. Auf diese Weise sorgten beide Gäste nicht nur für aufschlussreiche Einsichten ins aktuelle politische Geschehen des Landes, sondern auch für anregende Unterhaltung.
Auch wenn der Nahost-Konflikt bei vielen Terminen thematisiert wurde bzw. „der Elefant im Raum“ war, ist es während des mehrtägigen Studien- und Informationsprogramms dennoch gelungen, wie eingangs erwähnt, „die Brille des Konflikts“ abzulegen. Den Politikern aus Thüringen präsentierte sich ein Land mit vielen Gesichtern und spannenden Geschichten.
Die verschiedenen Treffen mit Politikern, Vertretern von Nichtregierungsorganisationen und Verbänden, Journalisten, Geistlichen und Wissenschaftlern bestätigten zum einen das gute Verhältnis zwischen Israel und Deutschland. Auch die junge Generation ist sich der Lehren aus der Vergangenheit bewusst, und findet gleichzeitig Wege, das Spektrum der Beziehungen zu erweitern und politische Kontakte zu intensivieren. Insofern hat die Delegation aus Thüringen einen wichtigen Beitrag geleistet, für eine positive Wahrnehmung Deutschlands in Israel zu sorgen und andersherum ein Israel-Bild in Deutschland zu vermitteln, das die vielfältigen Nuancen dieses Landes reflektiert, die von den Medien oft genug ausgeblendet werden.
