Event reports
An der Konferenz teilgenommen haben Mitglieder des Europäischen Parlaments und Abgeordnete aus Ägypten, Algerien, Israel, Jordanien, Libanon, Marokko, den palästinensischen Gebieten, Tunesien und der Türkei. Ziel der Konferenz war es, die im Dezember 2006 geschlossenen direkten informellen Kontakte zwischen Parlamentariern und Parteienvertretern südlich und nördlich des Mittelmeeres zu vertiefen und die Debatte über die angestrebte EuroMed Freihandelszone 2010 und die gemeinsamen Herausforderungen der Migration voranzubringen.
Zusammenfassung der Ergebnisse:
• Alle Teilnehmer waren sich darin einig, das übergeordnete Ziel der Vertiefung des Dialogs und des gegenseitigen Vertrauens verstärkt zu verfolgen. Zur Realisierung dieses Zieles bestand Einigkeit, eine Art Road Map zu entwickeln, die Inhalte und Strategien für das weitere Handeln und kommende Treffen enthält.
• Mit großer Zustimmung wurde die Einladung von Hans-Gert Pöttering, MEP und Präsident des Europäischen Parlaments, aufgenommen, eine EuroMed Jugendkonferenz im nächsten Jahr in Brüssel durchzuführen. Die südlichen Teilnehmer verwiesen auf nationale Kinder- und Jugendparlamente, die als institutionelle Referenzpunkte zur Durchführung des Projekts dienen können.
• Ferner wurde der Vorschlag eines Praktikantenprogramms bei der EVP-ED Fraktion im Europäischen Parlament und die Benennung von Länderbeauftragten innerhalb der Fraktion positiv aufgenommen.
• Zur Konkretisierung der Vorschläge und zur erfolgreichen Durchführung der Maßnahmen herrschte Einigkeit, dass die Konrad-Adenauer-Stiftung mit ihren regionalen Strukturen eine zentrale Rolle einnimmt.
• Die Anregung zur weiteren Präzisierung der zu diskutierenden Themen, Vorbereitungstreffen mit thematischer Ausdifferenzierung durchzuführen, fand breite Zustimmung. Entsprechend sollten die Teilnehmer die Gelegenheit bekommen, je nach regionaler und persönlicher Relevanz eine jeweilige Arbeitsgruppe auszuwählen. Aufgrund der hohen Bedeutsamkeit für die gesamte Region, sei es sinnvoll, das Thema des Nahostfriedensprozesses im größeren Teilnehmerkreis, in einer Art politischen Ausschuss, zu diskutieren.
• Im Themenbereich Migration wurde begrüßt, auf Grundlage der von allen Teilnehmern akzeptierten Differenzierung zwischen Flüchtlingen, legalen Arbeitsmigranten und illegalen Migranten, die Diskussion fortzusetzen. Darüber hinaus wurde von südlichen Vertretern das Interesse an erzwungener und freiwilliger Migration, den Chancen der Reisefreiheit für die Jugend sowie die Integration in die Aufnahmeländer für weitere Treffen thematisiert.
• Die meisten Teilnehmer hielten an dem Ziel der Umsetzung der EuroMed Freihandelszone fest, obwohl vereinzelt zurückhaltende Positionen erkennbar waren. Zur Entwicklung einer gemeinsamen Perspektive bezüglich der Chancen und der Herausforderungen der Freihandelszone 2010 wurde die Empfehlung ausgesprochen, externe Expertise mit einzubinden.
• Zur Liste möglicher Themen für zukünftige Treffen wurden Umweltaspekte (Wassermangel), Energie, Auslandsinvestitionen und Terrorismus hinzugefügt.
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