Event Reports
Hundert Interessierte aller Altersgruppen, Einstellungen und Kulturen waren gekommen, um in den voll besetzten Reihen des Südbahnhofs dem Vortrag Nico Langes, welcher seit 2012 in leitender Position in der Hauptabteilung Politik und Beratung der Konrad-Adenauer-Stiftung tätig ist, zu folgen und in der anschließenden Diskussion ihre Standpunkte zur Diskussion zu stellen.
Im Zentrum der Veranstaltung stand zu Beginn die grundlegende Auseinandersetzung mit der Bedeutung und Funktionsweise rechtspopulistischer Bewegungen für Parteien und Demokratie. Ausgehend von der von Ansgar Heveling formulierten Frage „Wer geht für die Pegida auf die Straße und warum?“ schaffte es Nico Lange den Zuschauern aus Sicht des Politikberaters nachvollziehbar und verständlich Antworten auf diese Fragen zu geben. Besonders die einfachen, zugespitzten und aussagekräftigen Statements populistischer Bewegungen nannte er als Grund für den großen Zulauf, welchen Pegida und AfD in den vergangenen Monaten erfahren hätten. Wenig ausdifferenziert, lösungsorientiert und ohne programmatische Präzision stellen populistische Bewegungen und Parteien eine ideale Projektionsfläche für die eigene Position dar und werden so zum Sammelbecken ganz unterschiedlicher Einstellungen und Positionen, so der Referent. Darüber hinaus verstärken würde die Zunahme diffuser Abstiegsängste sowie die Veränderung des Wahlverhaltens in einer zunehmend individualisierten Gesellschaft, welche etwa eine Abkehr von der klassischen Stammwählerschaft bedeutet, den Zulauf zu populistischen Bewegungen und das Aufkommen neuer Parteien verstärken.
Große Anteilnahme und Beteiligung zeigten die Besucher bei der anschließenden Diskussion. So bot die Veranstaltung jedem eine Plattform seine Meinung vertreten und Fragen zu stellen. Thematisch reichten die Wortmeldungen der Besucher von Fragen der Integration, der Inneren Sicherheit im Zusammenhang mit linker und rechter Gewalt auf der Straße, über die Betonung der Bedeutung Europas bis hin zu Anliegen des interkulturellen und religiösen Austauschs.
Am Ende der Diskussion blieb die Frage, wie mit Pegida und AfD umzugehen sei. „Deutschland muss gelassener werden“, forderte Nico Lange Politiker und Bürger auf und berief sich dabei auf die deutschen Erfolgsrezepte Parlamentarismus, Rechtsstaatlichkeit und die politische Kultur des Kompromisses. Es sei Aufgabe der Parteien klare Positionen zu beziehen, den Wählern komplexe Sachverhalte verständlich zu erklären, im Dialog Lösungen für zentrale Probleme anzustreben und dabei seine Authentizität zu wahren. Nur so könne einer populistischen Kultur der Zuspitzung, Blockade und Rechthaberei angemessen begegnet werden. Dabei betonte er nachdrücklich die zentrale Bedeutung Europas und unserer Verfassung, nach der es in Deutschland keine religiösen Regeln geben könne, die über den Grundwerten des Grundgesetzes ständen.
Das Einstehen für den freiheitlichen, demokratischen Rechtsstaat und das Vermeiden pauschalisierter Urteile, betone Nico Lange in seinem Schlussplädoyer, müsse bei der Auseinandersetzung mit Populismus maßgeblich sein.
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