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(Autor: Manuel Treude) Welche Strategien bieten sich zur Beilegung des seit nunmehr fast 70 Jahren schwelenden Konfliktes zwischen Israelis und Palästinensern an? Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Westfalen und in Kooperation mit dem kbw Bielefeld, dem Ev. Forum Westfalen und der Bielefelder Nahost-Initiative fanden sich am vergangenen Donnerstag rund 100 Interessierte erwartungsvoll in Bielefeld ein, um aus erster Hand Informationen und stichhaltige Antworten auf diese Frage zu erhalten.
Marc Frings, Leiter des KAS-Auslandsbüros, der seinen Heimaturlaub eigens für den Vortrag in Bielefeld unterbrochen hatte, musste seine Zuhörer jedoch gleich zu Beginn enttäuschen: "Es gibt im israelisch-palästinensischen Konflikt weder einen Status quo, noch einen Friedensprozess, eine innenpolitische Debatte oder eine konsensuale Strategie der internationalen Gemeinschaft zu dessen Beilegung." Vor dem Hintergrund der historisch gewachsenen und extrem komplexen Konfliktlage im Nahen Osten existiere - Stand heute - keine apodiktische Strategie zur Herstellung eines israelisch-palästinensischen Friedens, so Frings. Dementsprechend rückte der Referent besonders die aktuellen wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse vor Ort, die Situation der Zivilgesellschaft sowie Trends und Tendenzen in der jüngeren Konfliktentwicklung in den Mittelpunkt seiner Ausführungen. Anhand einer Vielzahl von Beispielen, Zahlen und Fakten belegte Frings die zentralen Charakteristika der festgefahrenen Situation in den palästinensischen Gebieten: Territoriale Zerwürfnisse, politische Führungslosigkeit, wirtschaftliche Rezession und der repressive Umgang der politischen Führung mit der Zivilgesellschaft destabilisieren die Region und sorgen mit dafür, dass der gewaltsame Konflikt zwischen Israel und der radikal-palästinensischen Hamas weiter anhält. Zudem lehne die internationale Staatengemeinschaft eine direkte Einmischung in die Auseinandersetzungen mehrheitlich ab, so Frings. Denn neben der ethnisch-religiösen Dimension tangiere der Palästina-Konflikt auch sicherheitspolitische und geostrategische Interessen regionaler Akteure wie Jordanien, dem Iran, Saudi-Arabien oder der Türkei. Die Realisierungschancen der beiden bislang diskutierten Konfliktlösungsstrategien, also des westlichen Ansatzes eines Zweistaatenmodells auf der einen und der von den Palästinensern angedrohten Einstaatenlösung auf der anderen Seite, schätzt Frings in der momentanen Situation als sehr gering ein.
Angesichts dieser bedrückenden Erkenntnisse widmete Referent Marc Frings die letzten Minuten seiner Redezeit der eigenen Arbeit in Ramallah, wo die Konrad-Adenauer-Stiftung bereits seit 1996 tätig ist. Bislang ist zwar noch kein stabiler Staat auf den israelisch-palästinensischen Gebieten entstanden, aber trotzdem bleiben die politischen Zielvorstellungen der Konrad-Adenauer-Stiftung in Palästina klar umrissen: Das oberste Credo ist nach wie vor die Förderung von Demokratisierung, Rechtstaatlichkeit und gesellschaftlichem Dialog. Zwar sei das politische Arbeitsumfeld äußerst schwierig, so Frings, aber dennoch betreibe die Konrad-Adenauer-Stiftung hier im Rahmen von Dialog- und Austauschprogrammen, regelmäßiger Medienberichterstattung sowie Projektarbeit in Kooperation mit lokalen Akteuren und Organisationen eine "ungwöhnlich politische Arbeit". Zu guter Letzt spielte Frings einen Kurzfilm zu seiner Arbeit vor Ort ein, welcher den Vortrag abrundete und die Überleitung zu einer lebhaften Diskussionsrunde mit allen Anwesenden bildete.
