Putins Krieg gegen die Ukraine - aus Sicht der UN, Chinas und der Türkei (Teil V)

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Die politische Ordnung, die auf der Charta von Paris gründete, hat Wladimir Putin in Stücke gerissen. Seit dem völkerrechtwidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine prallt die westliche Ordnungsvorstellung von Werten und Recht auf ein längst überwunden geglaubtes russisches Gegenmodell: Raum und Macht.

Sicherheit mit Russland oder Sicherheit gegen Russland – die Kernfrage euro-atlantischer Zusammenarbeit scheint seit dem 24. Februar 2022 entschieden. Doch schon vor Putins Überfall auf die Ukraine hat der Kreml immer wieder aktiv in das geopolitische Umfeld der europäischen Nachbarschaft eingegriffen und sich von Libyen bis Syrien als Störenfried an der europäischen Peripherie erwiesen. Ordnungspolitisch an seiner Seite weiß Russland China. Doch das Riesenreich verfolgt seine eigenen Interessen und ist fest entschlossen, den neuen Ost-West-Konflikt zu seinem eigenen Vorteil auszunutzen. Weniger eindeutig scheint die Rolle der Türkei, die sich nicht an den Sanktionen gegen Russland beteiligt hat und nun Kampfdrohnen an die Ukraine liefert.

Mit überwältigender Mehrheit hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen Putins Angriffskrieg verurteilt und damit den Prinzipien der staatlichen Souveränität und territorialen Integrität Ausdruck verliehen. Dies wollen wir zum Anlass nehmen, um zu erfahren, was Deutschland an der Seite seiner Verbündeten tun kann, um die demokratische, regelbasierte internationale Ordnung zu verteidigen. Wie kann die vieldiskutierte Zeitenwende deutscher Außen- und Sicherheitspolitik eine nachhaltige sein? Wie kann Deutschland seinen amerikanischen Verbündeten entlasten und dem Worst-Case-Szenario – einer gleichzeitigen Aggression Chinas im Südchinesischen Meer – vorbeugen? Was kann und was will die Bundesrepublik tun, um den Multilateralismus im 21. Jahrhundert krisenfest zu machen.

Begrüßung

Dr. Ulrike Hospes

Landesbeauftragte und Leiterin des Politischen Bildungsforums Nordrhein-Westfalen, Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

Impulse

Johann C. Fuhrmann, Leiter des Auslandsbüros China, Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

Andrea Ostheimer, Leiterin des Auslandsbüros New York, Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

Walter Glos, Leiter des Auslandsbüros Türkei, Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

Moderation: Franziska Schwarzmann

Fragen und Diskussion

Teilnahme

Bitte melden Sie sich über den nebenstehenden Link an. Anmeldeschluss ist Mittwoch, 16.03., 18 Uhr.

Der Zugangslink für Zoom wird Ihnen am Vormittag der Veranstaltung zugeschickt.