Unsere EuropaTalks – Die EU gestärkt aus der Krise führen

Im Rahmen der bundesweiten digitalen EuropaTalks der Konrad-Adenauer-Stiftung unter dem Motto #WewantEU wurde diskutiert wie durch wie sich die europäische Integration sowie die europäische Zukunft durch Corona verändern könnte. Am 13. Mai veranstaltete das PBF Thüringen der Konrad-Adenauer-Stiftung ein Facebook Live mit Marion Walsmann MdEP, der Europaabgeordneten für Thüringen. 

Nach einer kurzen Einführung von Moderatorin Andrea Ludwig, in welcher Sie die aktuelle Situation im Umgang mit dem Coronavirus darstellte, berichtete Marion Walsmann MdEP über die Arbeit im Europäischen Parlament in Zeiten der Krise.

Marion Walsmann berichtete, dass sich ihr Arbeitsalltag im Europäischen Parlament grundlegend geändert hätte, da jegliche Arbeit nun digital erledigt würde, inklusive der Plenarsitzungen des Parlaments. Auch wenn die EU in Gesundheitsfragen eigentlich über Kompetenzen verfügen würde, sei die Union nach anfänglichen Schwierigkeiten bereits sehr aktiv gewesen, etwa in der Beschaffung von Schutzausrüstung, so Walsmann. Die EU befände sich hier in einem Lernprozess. Die Koordinierung bewirke, dass der Binnenmarkt wieder geöffnet sei, aber auch dass staatliche Alleingänge momentan vermieden würden. Zukünftig müsse man erreichen, dass Europa ein Stück weit unabhängiger werde von anderen Staaten, um Notstände im Gesundheitssystem zukünftig verhindern zu können, etwa dadurch, dass einzelne Bestandteile von Medikamenten auch wieder in der EU produziert werden. Aus dem Umgang Deutschlands mit der Finanz- und Wirtschaftskrise habe man die Möglichkeit der Kurzarbeit übernommen und mit dem Programm „SURE“ ein europäische Kurzarbeitsprogramm aufgesetzt, welches mit 100 Mrd. Euro ausgestattet sei. Das sorge dafür, dass die Unternehmen in Phasen der Lockerung schneller reagieren könnte, da ihr Personal weiter im Betrieb beschäftigt sei. Die Unterstützungsleistungen der EU wären vergleichbar mit dem Marshall-Plan der USA nach dem 2. Weltkrieg, so Walsmann. Diese Größenordnung sei auch notwendig, um eine Phase der dauernden Rezession zu verhindern. Es haben sich aber auch große Chancen ergeben, etwa in der Digitalisierung. Am Beispiel des Europäischen Parlaments könne man sehen, dass hier die Digitalisierung nun sehr viel schneller vorangetrieben werde und dass digitale Themen aktuell einen sehr großen Stellenwert einnehmen würden. Auch in der anstehenden Urlaubssaison werde das Coronavirus weiterhin präsent bleiben, Abstand, Masken und regelmäßiges Händewaschen werde auch am Urlaubsort die neue Normalität bleiben, so Walsmann.