„Wir müssen unsere Identität wiederentdecken“

Hielt die mittlerweile achte Europa-Rede: Antonio Tajani, Präsident des Europäischen Parlaments

Die Idee zur Europa-Rede geht auf Volker Hassemer von der Stiftung Zukunft Berlin zurück (hier rechts im Bild).

So viel Zeit muss sein: Eintrag ins Gästebuch der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Hans-Gert Pöttering, Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung, eröffnete. Er erinnerte daran, dass sich Europa 60 Jahre nach Zeichnung der Römischen Verträge schon oft in schwierigen Phasen befand.

Rüdiger Froh, Vorsitzender des Beirats der Stiftung Mercator. Seine Stiftung ist 2017 erstmalig Partner der Europa-Rede.

Haris Kušmić, Präsident des Europäischen Jugendparlaments Bosnien-Herzegowina: "Lieben Sie, lernen Sie, wie man geliebt werden kann und glauben Sie an sich selbst."

Maria Pia Di Nonno, Mitglied der Strategiegruppe „A Soul for Europe“: "We young Europeans and we young European women, we have to act, not to be too late, ever."

"Adoramus" - der deutsch-polnische Kammerchor überzeugte u.a. mit der Europahymne.

Bleibt in Erinnerung: Tajanis Kernsatz. "Wir können nicht zusammenbleiben, wenn wir nicht unsere Identität wiederentdecken. Nicht die Sprache verbindet uns. Uns verbinden 3000 Jahre Geschichte."

Anlässlich der achten Europa-Rede von Konrad-Adenauer-Stiftung, Stiftung Zukunft Berlin, Stiftung Mercator und der Schwarzkopf Stiftung warb Tajani in Berlin dafür, sich an die zentralen Werte Europas als Grundlage für eine gemeinsame Zukunft zu erinnern. „Wir können nicht zusammenbleiben, wenn wir nicht unsere Identität wiederentdecken. Nicht die Sprache verbindet uns. Uns verbinden 3000 Jahre Geschichte."

Tajani sprach sich dafür aus, dass die Politik das Heft des Handels zurückgewinnt. Politiker müssten wieder Protagonisten werden und mehr Führung zeigen. „Wir brauchen mehr Angela Merkels“, sagte er unter Applaus. Lobende Worte fand er in diesem Zusammenhang für die Reformvorschläge des französischen Präsidenten Macron. Sie seien der richtige Weg, zeigten sie doch, dass „wir aufstehen und beweisen können, das wir den politischen Willen haben neue Ideen auch umzusetzen.“ Europa müsse die Politik wieder für sich entdecken. Die 751 Abgeordneten in Straßburg vertreten die Menschen, sie entscheiden.

Terrorismus, Jugendarbeitslosigkeit und Flüchtlingskrise

Insbesondere auf drei Politikfeldern sieht Tajani akuten Handlungsbedarf: beim Kampf gegen Terrorismus und Jugendarbeitslosigkeit sowie gegen die Flüchtlingskrise. Europa befände sich am Scheideweg. Es müsse gelingen, diese Probleme dauerhaft in den Griff zu bekommen. Tajani wiederholte seinen Vorschlag eines europäischen FBIs, also einer zentralen Sicherheitsbehörde. Hier sollen Kräfte gebündelt werden, damit eine grenzübergreifende Zusammenarbeit besser funktionieren kann. Der Fall Amri habe gezeigt, wie wichtig dies sei. Der Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt war im vergangenen Jahr nach Italien geflohen, wo er entdeckt und erschossen wurde.

Auch in der Flüchtlingskrise setzt Tajani auf verstärkte Kooperation zwischen den Mitgliedsstaaten. Es brauche eine „europäische Politik für Afrika“, schon um chinesische Interessen auf dem Kontinent Einhalt zu gebieten. Damit sich in ein paar Jahren nicht Millionen Menschen auf den gefährlichen Weg an die europäische Außengrenze machten, müsste die Voraussetzung dafür geschaffen werden, dass diese in ihrer Heimat bleiben könnten. Das gelinge am besten durch Investitionen in die Staaten Nord- und Zentralafrikas.

Um den Kampf gegen die immer noch viel zu hohe Jugendarbeitslosigkeit in vielen Mitgliedstaaten zu gewinnen, schlug Tajani eine europäische Wirtschaftspolitik vor, die Unternehmen fördert, die Beschäftigung und Wachstum schaffen können. „Alte Rezepte“ wie etwa milliardenschwere Konjunkturprogramme würden offenbar nicht mehr greifen. Daher brauche es einen neuen Ansatz. Chancen sieht er darüber hinaus in dem Freihandelsabkommen mit Japan, das 2019 in Kraft treten soll wie auch in einer engeren Kooperation mit Lateinamerika.

„Europa muss sich ändern“, so Tajani. "Es lohnt sich zusammenzubleiben." Die kommenden Monate bieten die Gelegenheit, diesen Worten weitere Taten folgen zu lassen.