Discussion
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Vor einem Jahr –wenige Tage nach dem russischen Überfall auf die Ukraine- kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz mit der „Zeitenwende“ eine Neuausrichtung der deutschen Außen- und Verteidigungspolitik an. Im Mittelpunkt stand neben Waffenlieferungen an die Ukraine auch das 100 Milliarden Euro große Sondervermögen für die Bundeswehr.
Die Einsatzbereitschaft und die Verteidigungsfähigkeit der Streitkräfte rückten damit in den Fokus der öffentlichen Debatte. Im Kern geht es darum, wie die Bundeswehr ausgerüstet sein müssen um ihre Aufgaben in neuem sicherheitspolitische Kontext in Zusammenarbeit mit den Partnerstaaten der NATO wahrnehmen zu können. Damit verbinden Fragen nach der Funktion der Bundeswehr innerhalb der NATO-Streitkräfte und den daraus resultierenden Ausrüstungsbedarfen, nach den notwendigen politischen Weichenstellungen bis hin zur Reform eines aufwändigen Beschaffungssystems und nach der Akzeptanz der neu aufgestellten Bundeswehr in der deutschen Gesellschaft.
Wie ist steht es um die „Zeitenwende“ ein Jahr nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine? Vor welchen Herausforderungen steht die Bundeswehr und damit die Landesverteidigung? Welche wurden bereits gemeistert?
Programme
18:00 Uhr: Begrüßung
Tillmann Bauer
Referent für politische Bildung, Konrad-Adenauer-Stiftung e.V18:10-19:30 Uhr: Vorträge und Diskussion
Rainer Meyer zum Felde
Brigadegeneral a.D., Senior Fellow am Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel
Christian Herrgott MdL
Mitglied des Thüringer Landtags, Beauftragter der CDU-Fraktion für die Bundeswehr