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Zu wenige Wahlkabinen, nicht genügend oder doppelte Wahlzettel, lange Schlangen vor den Wahllokalen, Stimmabgaben nach 18 Uhr als bereits die ersten Hochrechnungen veröffentlicht wurden – was wir selbst an diesem Wahltag am 26. September 2021 in Berlin verwundert wahrgenommen hatten, bezeichnete der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin später als „schwerwiegende Wahlfehler“, sowohl in der Vorbereitung wie auch in der Durchführung, und erklärte in seinem Urteil vom 16. November 2022 die Wahlen zum 19. Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen im gesamten Wahlgebiet für ungültig, ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland.
Nun wählt Berlin also erneut! Am 12. Februar 2023 sind die Berliner Wählerinnen und Wähler wiederholt zum Gang an die Wahlurne aufgerufen. Die Wahlvorbereitungen und der Wahlkampf laufen. Alle Umfragen deuten auf ein enges Ergebnis hin.
2 Tage nach der Wiederholungswahl in Berlin wollen wir gemeinsam mit der Wahl- und Parteienforscherin der Konrad-Adenauer-Stiftung, Dr. Viola Neu und mit dem Generalsekretär der CDU Berlin, Stefan Evers MdA eine erste Einordnung des Wahlergebnisses und der Begleitumstände vornehmen.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme.
Die Veranstaltung findet online via Zoom statt. Nach Ihrer Anmeldung über den Button, rechts oben in der Seitenleiste, erhalten Sie rechtzeitig vor Beginn der Veranstaltung per E-Mail den Link zur Zoom-Veranstaltung.
Dr. Viola Neu ist seit 1992 Mitarbeiterin der Konrad-Adenauer-Stiftung. Bis Mai 2000 war sie Leiterin der Abteilung Empirische Politikforschung, danach Leiterin des Teams Politische Kommunikation, Meinungs- und Parteienforschung und seit 2011 Teamleiterin des Teams Empirische Sozialforschung und war von 2011 bis Juni 2015 Datenschutzbeauftragte der Konrad-Adenauer-Stiftung. Ab Juli 2017 wurde Dr. Viola Neu zusätzlich stellvertretende Leiterin der Hauptabteilung Politik und Beratung. Heute ist sie Leiterin der Abteilung Wahl- und Sozialforschung sowie stellvertretende Leiterin der Hauptabteilung Analyse und Beratung.
Stefan Evers MdA ist seit 2011 Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin. Seit Ende 2016 Generalsekretär der CDU Berlin. Seit 2018 Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion. Seit 2011 Stadtentwicklungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin.
