Auf dem Rückzug? Westliche Sicherheitspolitik nach Afghanistan

Auf dem Rückzug? Westliche Sicherheitspolitik nach Afghanistan

• Editorial

  „Debakel“, „Tragödie“, „politische Zäsur“, „Epochenwechsel“ – dies sind nur einige der Aussagen hochrangiger Politiker nach dem Abzug der NATO-Truppen aus Af­ghanistan im Sommer 2021. Sie illustrieren einerseits das Entsetzen über die Entwicklungen am Ende des 20-jährigen Engagements am Hindukusch, andererseits verweisen sie auf die daraus resultierenden tiefgreifenden Konsequenzen für die westliche Außenpolitik insgesamt. In diesem Sinne ist Afghanistan weit mehr als „nur“ ein Einsatz mit katastrophalem Ende. Die Ereignisse werfen vielmehr grundlegende Fragen auf zum außenpolitischen Selbstverständnis und zur künftigen strategischen Ausrichtung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Das betrifft auch die Debatte über Für und Wider von Auslandseinsätzen und internationalen Interventionen – und mit den Antworten darauf werden konkrete Schritte und Veränderungen einhergehen müssen.

  von Gerhard Wahlers

• „Ich vermisse politische Führung“

  Afghanistan und die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Zukunft

  Der Politikwissenschaftler Carlo Masala spricht im Interview mit den Auslandsinformationen über die Lehren aus Afghanistan, das Hegemoniestreben Chinas und ein neues Verständnis von Verteidigung – und er erläutert, warum sich die deutsche Politik weniger von Stimmungs­bildern leiten lassen sollte.

  von Sören Soika, Fabian Wagener

• Vom Hindukusch zurück in die nordeuropäische Tiefebene

  Deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik nach Afghanistan

  Nach dem katastrophalen Schlusskapitel des deutschen Engagements am Hindukusch im Sommer 2021 sollte sich endlich auf das konzentriert werden, was als primäre Bedrohung für die Interessen Deutschlands erkannt wurde und zudem von den Verbündeten erwartet und eingefordert wird. Nur die Bundesrepublik kann die Hauptlast der konventionellen Verteidigung in Mittelost- und Nordeuropa tragen und als Rückgrat der (nichtnuklearen) ­NATO-Abschreckung gegenüber Russland fungieren. Hierzu muss die Bundeswehr – innerhalb weniger Jahre – die verlorengegangene Fähigkeit zur umfassenden Landes- und Bündnisverteidigung wiederherstellen.

  von Nils Wörmer, Philipp Dienstbier

• „Aus dem Sahel ein Schlaraffenland zu machen ist eine geopolitische Dringlichkeit“

  Lehren aus Afghanistan für die deutsche Politik im Sahel

  Wird Mali das neue Afghanistan? Wenn es nach Iyad Ag Ghali, dem Führer der al-Qaida-Gruppe im Sahel, geht, dann wäre genau das zu erwarten. Noch bevor Kabul endgültig von den Taliban eingenommen war, hat er seinen afghanischen Waffenbrüdern zum Sieg gratuliert und in Aussicht gestellt: „Wir sind dabei zu gewinnen, unsere Stunde ist gekommen.“ Aber auch im politischen Berlin stellt man sich derzeit oft die Frage, was der überstürzte Abzug des Westens aus Kabul für das eigene Engagement im Sahel bedeutet. Der Hintergrund für diese Frage: Nach dem Ende des Afghanistaneinsatzes stellt das Engagement in Mali mit Abstand den größten Auslands­einsatz der Bundeswehr dar. Aber inwieweit sind beide Einsätze überhaupt vergleichbar? Und gibt es – trotz gravier­ender Unterschiede zwischen beiden Einsätzen – Lehren, die aus Afghanistan für Mali und den Sahel gezogen werden können? Für den Einsatz der Bundeswehr und nicht zuletzt für die Ausrichtung der deutschen (Entwicklungs-)Politik? Ein zentraler Unterschied zwischen Afghanistan und dem Sahel liegt dabei offen zu Tage: Ein Scheitern des Westens im Sahel hätte – im Vergleich zu Afghanistan – deutlich unmittelbarere Auswirkungen auf Deutschland und Europa.

  von Stefan Friedrich

• Intervention ohne Ziel

  Der Fall Libyen und seine Folgen

  Der Beginn des „Arabischen Frühlings“ riss die ­MENA-Region fast über Nacht aus einem kollektiven Tiefschlaf. In Libyen entwickelte sich der Traum von Freiheit in einen Albtraum, der sowohl das Land als auch seine Nachbarn in Europa, im Sahel und in Nordafrika schockierte. Nach zwei Bürgerkriegen, einem Stellvertreterkrieg, aber auch ermutigenden Entwicklungen in jüngerer Zeit ist zu fragen: Was lief in den vergangenen zehn Jahren falsch? Was richtig? Und welche Lehren sind daraus zu ziehen?

  von Lukas Kupfernagel, Thomas Volk

• Intervention ist nicht immer die Lösung, Nicht-Intervention aber auch nicht

  Die Beispiele Irak und Syrien

  Zurückhaltung als oberstes Gebot? Viel wird derzeit über die Frage nach der zukünftigen Schwerpunktsetzung westlicher Außenpolitik und die Zukunft militärischer Interventionen diskutiert. Einfache Antworten sind dabei fehl am Platz. Das zeigen nicht zuletzt die Beispiele Irak und Syrien.

  von Simon Engelkes, David Labude

• Krieg mit Ansage

  Zu Genese und Entwicklung des Konflikts um Bergkarabach

  Wer sich als „neutraler“ Ausländer mit den postsowjetischen Konflikten zwischen ehemaligen Sowjetrepubliken befasst, kann sicher sein: Im besten Fall wird er jeweils nur von einer Seite der betreffenden Staaten akzeptiert werden. Es ist schier unmöglich, als argumentatives „Neutrum“ wahrgenommen zu werden. Das erschwert den Anspruch, einen politischen Dialog über das Problem zu organisieren. Mit Blick auf Bergkarabach ist indes klar: Kenntnisse der Genesis der historischen und völkerrechtlichen Entwicklungen des Konflikts sind unabdingbar – und auch für die Frage nach den Handlungsmöglichkeiten internationaler Akteure relevant.

  von Thomas Schrapel