Konfliktbereit? Westliche Außenpolitik in Zeiten der Systemrivalität

Mehr als neun Monate ist es nun her, dass der russische Überfall auf die Ukraine die Bedrohungswahrnehmung vieler Menschen in Europa radikal verändert hat. Bürgerinnen und Bürger auch in Deutschland haben sich die Frage nach Krieg und Frieden, die über Jahrzehnte weit entfernt erschien, in diesen Monaten auf einmal sehr konkret gestellt, viele zum ersten Mal in ihrem Leben.

von Gerhard Wahlers

Die sicherheitspolitische Kultur in Deutschland und der Krieg in der Ukraine

Der Militärhistoriker Sönke Neitzel spricht im Interview mit den ­Auslandsinformationen über realitätsferne Sehnsüchte nach ­Frieden und die Verkümmerung des sicherheitspolitischen Denkens in Deutschland – und er erläutert, warum nur die USA das Überleben der Ukraine sichern können.

von Sören Soika, Fabian Wagener

Deutsche Sicherheitspolitik nach dem ­NATO-Gipfel von Madrid

Der Krieg gegen die Ukraine wirkt wie ein Katalysator für die seit 2014 voranschreitende Neuordnung der transatlantischen Sicherheitspolitik. Die deutsche „Zeitenwende“ legt wichtige Grundsteine, um endlich zu erfüllen, was den Verbündeten seit acht Jahren versprochen wurde. Doch noch während die Bundesregierung zu diesem Sprung ansetzt, hat die ­NATO die Latte bei ihrem Gipfel in Madrid im Juni 2022 noch einmal höher gehängt. Es werden weitere große Anstrengungen nötig sein, will Deutschland nicht erneut seine Zusagen brechen.

von Philipp Dienstbier

Den traditionellen Internationalisten gehen in den ­USA die Unterstützer aus

Der Appetit auf „Nation Building“ und eine Rolle als ­„Welt­polizist“ ist den US-Amerikanern vergangen – die ­Probleme im eigenen Land wachsen ihnen über den Kopf. Ihren weltweiten Führungsanspruch verteidigen die ­USA trotzdem, entweder mit „aufgeklärtem Nationalismus“ oder „America First“. Europa sollte sich zur Vorbereitung auf die Zeit nach der nächsten Präsidentschaftswahl nicht nur mit Donald Trump beschäftigen.

von Paul Linnarz

Implikationen des russischen Angriffskrieges für Deutschlands neue Chinastrategie

Das kommunistische China wird in Deutschland und Europa zunehmend als systemischer Rivale gesehen. Und dennoch steigen die deutschen Investitionen in der Volksrepublik, bereits seit Jahren ist China der wichtigste bilaterale Handels­partner der Bundes­republik sowie der EU. Wie kann die angekündigte Chinastrategie der Bundesregierung den Herausforderungen und Abhängigkeiten – auch vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine – begegnen?

von Johann C. Fuhrmann

Warum wir wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, aber Abschottungstendenzen widerstehen müssen

Die fatale Abhängigkeit von russischen Energielieferungen hat die Handels- und Wirtschaftspolitik vollkommen zu Recht ins Zentrum der deutschen Diskussion katapultiert. Die Kritik an der deutschen Energiepolitik der vergangenen Jahrzehnte darf indes nicht dazu führen, isolationistischen Illusionen Vorschub zu leisten. Schädliche Abhängigkeiten müssen identifiziert und reduziert werden, eine auf breiten Handel ausgerichtete Wirtschaftspolitik aber bleibt für Deutschland und Europa zentral.

von Jan Cernicky

Demokratische Schwellenländer im sich verschärfenden Systemkonflikt

Während der Krieg in der Ukraine in westlichen Staaten häufig als Teil einer globalen Auseinandersetzung zwischen Demokratien ­und Autokratien gesehen wird, ist man in Brasilia, ­Neu-Delhi und Pretoria deutlich zurückhaltender, sich diese Lesart zu eigen zu machen, geschweige denn, sich deutlich auf eine Seite zu schlagen. Warum aber weigern sich viele – auch demokratische – Schwellenländer, hier eindeutig Farbe zu bekennen, und was kann der sogenannte Westen tun, um Schlüsselakteure aus anderen Regionen im System­wett­bewerb auf seine Seite zu ziehen? Ein Blick nach Brasilien, Indien und Südafrika.

von Sebastian Enskat, Magdalena Jetschgo-Morcillo, Maximilian Römer

Chile lehnt Entwurf für neue Verfassung in ­Volks­abstimmung ab, der Reformbedarf aber bleibt

Ein linkes Regierungsprogramm in den Verfassungsrang erheben? Eine gute Idee, dachten in Chile offenbar viele Mitglieder der 2021 gewählten verfassunggebenden Versammlung. Deren Entwurf ist nun in einer Volks­ab­stimmung mit großer Mehrheit abgelehnt worden. Nicht, weil es keine Gründe gäbe, die derzeitige Verfassung zu reformieren, sondern weil der nun abgelehnte Text nicht besser war als der alte und die Chileninnen und Chilenen dies erkannt haben.

von Hartmut Rank

Die Debatte über bewaffnete Drohnen in Israel und Deutschland

Bestimmte Grundzüge des Krieges scheinen zeitlos zu sein, seine konkreten Techniken aber ändern sich, nicht zuletzt infolge technologischer Entwicklungen. Neuartige elektronische Waffensysteme einschließlich bewaffneter Drohnen sind ein gutes Beispiel hierfür. Wie gehen verschiedene Länder mit den Chancen und Problemen um, die solche Systeme mit sich bringen? Ein Blick auf die Debatte in Israel und Deutschland.

von Idit Shafran Gittleman, Eyal Berelovich