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Press review

Republic of Moldova in focus

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Medienmonitoring: Krieg in der Ukraine // 14.07.22

Land: Republik Moldau

• Republik Moldau gehört zu den mehr als 50 UN-Mitgliedsstaaten, die Russlands Unwahrheiten über den Krieg in der Ukraine und die Versuche, die Invasion auf Sitzungen des UN-Sicherheitsrats zu rechtfertigen, verurteilt haben. • Die moldauische Staatspräsidentin Maia Sandu argumentiert dafür, die nationale Armee auszurüsten. Zudem beginnt eine Diskussion, wie die Republik Moldau einen Austritt aus der GUS bewerkstelligen könne. Die solle in Etappen geschehen, meinen Sicherheitsexperten. • Die deutsche Staatsanwaltschaft hat ein Strafverfahren gegen Alina Lipp eingeleitet. Lipp wird vorgeworfen, Putins anti-ukrainischen Angriffskrieg zu befürworten.

Katja Christina Plate, Snejana Serebrian
July 14, 2022
Presseschau

Medienmonitoring: Krieg in der Ukraine // 07.07.22

Land: Republik Moldau

• Russland fordert die Republik Moldau zu einer ausgewogenen Haltung gegenüber dem Vorschlag des Westens auf, Militärhilfe zu erhalten. • Je länger der Krieg andauert, desto schwieriger wird es sein, den Frieden in der Ukraine wiederherzustellen, heißt es in einem Leitartikel des Investigativ-Mediums „Ziarul de Garda“. • Die Volksversammlung des autonomen Gebietes von Gagausien kritisiert die moldauische Führung dafür, dass sie die Bevölkerung der autonomen Region und des gesamten Landes bei der Bewerbung um die EU-Mitgliedschaft nicht konsultiert hat. • Eine Untersuchung der Journalisten von Radio Free Europe Ukraine liefert Beweise über die Zusammenarbeit der einzigen großen Bank Russlands, Gazprombank, die von westlichen Sanktionen nicht betroffen wurde, mit dem russischen Militär. • Besorgte Stimmen in der Republik Moldau: Mehrere Industrien in Deutschland könnten zusammenbrechen, wenn die Erdgaslieferungen aus Russland ausbleiben.

Katja Christina Plate, Snejana Serebrian
July 7, 2022
Presseschau

Medienmonitoring: Krieg in der Ukraine // 23.06.22

Land: Republik Moldau

• Der Entwurf der Abschlusserklärung zum EU-Gipfels am 23.06.2022 bestätigt den Kandidatenstatus für die Ukraine und die Republik Moldau. Die moldauische Staatspräsidentin Maia Sandu und der ukrainische Staatspräsident Wolodymyr Selenskyi haben sich in einem Telefongespräch am Vorabend des Gipfels des Europäischen Rates in Brüssel gegenseitig ihrer Unterstützung auf dem Weg in die Europäische Union versichert: „Wir warten auf die Entscheidung“. • Ein Gesetzentwurf der Regierung sieht die Verlängerung des Ausnahmezustandes in der Republik Moldau um weitere 45 Tage vor. Die Initiative wird in der Parlamentssitzung vom 23.06.2022 debattiert. • Es wird berichtet, dass Deutschland dem russischen Präsidenten Putin einen "wirtschaftlichen Angriff auf Europa" vorwirft, nachdem Russland beschlossen hat, die Gaslieferungen durch die Nord Stream-Pipeline zu kürzen. • Kiew kündigt die Aufnahme deutscher Panzerhaubitze 2000 in sein Arsenal an

Katja Christina Plate
June 23, 2022
Presseschau

Medienmonitoring: Krieg in der Ukraine // 02.06.22

Land: Republik Moldau

• Präsidentin Maia Sandu auf dem EVP-Kongress in Rotterdam am 31.05.2022: „Moldau kann auf die Unterstützung der EVP zählen, die uns helfen wird, die Tür zur Europäischen Union zu öffnen, denn gemeinsam sind wir stärker". • Der Gipfel der baltischen und nordischen Staaten hat am 31.05.2022 in Chisinau begonnen. Die acht Parlamentspräsidenten aus Litauen, Dänemark, Estland, Finnland, Island, Lettland, Norwegen und Schweden gaben Erklärungen zur Unterstützung der Republik Moldau im europäischen Integrationsprozess ab. • Die Erklärungen über die westliche militärische Unterstützung zur Stärkung der Sicherheit Moldaus wurden von der parlamentarischen Opposition in Chisinau und von Moskau kritisiert. • Im größten Militärdepot in Osteuropa, das sich in der Region Transnistrien auf dem Gebiet der Republik Moldau befindet, lagern heute schätzungsweise 20 000 Tonnen Munition. Zu diesem Lager haben die moldauischen Behörden keinen Zugang. Es befindet sich de facto unter der Kontrolle von Russland. • Die moldauisch-russische Beziehungen sind seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine praktisch unterbrochen, so Außenminister Nicu Popescu. • Berichterstattung über die Zusage von Bundeskanzler Scholz der Ukraine ein modernes Flugabwehrsystem zu liefern, nachdem er von der Opposition heftig dafür kritisiert worden war, die Ukraine nicht genug zu unterstützen.

Katja Christina Plate
June 2, 2022
Presseschau

Medienmonitoring: Krieg in der Ukraine // 05.05.22

Land: Republik Moldau

Präsident des Europäischen Rates: EU wird Republik Moldau bei der Ausrüstung der Streitkräfte sowie bei der Bekämpfung von Cyberangriffen unterstützen. / Parlamentspräsident Igor Grosu bezeichnet bei sei-nem Besuch in der Ukraine das Vorgehen der russischen Armee als Völkermord. / Im Rahmen des Staats-besuchs von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Rumänien, spricht sich dieser zusammen mit dem rumänischen Staatspräsidenten Klaus Iohannis für eine intensive Unterstützung der Republik Moldau aus.

Katja Christina Plate
May 5, 2022
Presseschau

Medienmonitoring: Krieg in der Ukraine // 04.05.22

Land: Republik Moldau

Die Republik Moldau wird am 9. Mai den Europatag des Friedens begehen. Staatspräsidentin Maia Sandu: Niemand soll in die Falle der Spaltung laufen. / Ukrainischer Generalstab meldet, das russische Truppen in Transnistrien ihre Familienangehörigen evakuieren wollen / Stellv Premierminister für Reintegration Oleg Serebrian: Tiraspol hat kein Interesse daran, die Situation zu verschlechtern. / Ala Deaconu, Spre-cher des moldauischen Verteidigungsministeriums: Es gibt keine Anzeichen dafür, dass die Republik Mol-dau in Gefahr ist. / Berichte über den offenen Brief deutscher Prominenten gegen die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine.

Katja Christina Plate
May 4, 2022
Presseschau

Medienmonitoring: Krieg in der Ukraine // 29.04.22

Land: Republik Moldau

Arbeitsgruppentreffen zwischen Stellv. Ministerpräsidenten für Reintegration und dem nicht anerkann-ten Führer der Region Transnistrien Vadim Krasnoselski zur aktuellen Sicherheitslage / Reisewarnungen verschiedener Länder in Bezug auf die Region Transnistrien oder auch die gesamte Republik Moldau / Berichterstattung über die Bundestagsabstimmung zur Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine.

Katja Christina Plate
April 29, 2022
Presseschau

Medienmonitoring: Krieg in der Ukraine // 28.04.22

Land: Republik Moldau

Staatspräsidentin Sandu im Fernsehinterview: Aktuell keine unmittelbare Gefahr für die Bürger der Re-publik Moldau / Noch ist unklar, welche Kräfte genau hinter den Anschlägen in der Region Transnistrien stecken. Ziel scheint eine Destabilisierung der Sicherheitslage in der Republik Moldau und speziell der Region Transnistriern zu sein. / Rumänische Regierung agiert betont zurückhaltend und vorsichtig in Bezug auf die Vorfälle in der Region Transnistrien.

Katja Christina Plate
April 28, 2022
Presseschau

Medienmonitoring: Krieg in der Ukraine // 27.03.22

Land: Republik Moldau

Die Sicherheitslage der Republik spitzt sich zunehmend zu. Vermutlich russische oder pro-russische Kräf-te versuchen mit Anschlägen in der von der Republik Moldau abtrünnigen Region Transnistrien die Situ-ation zu destabilisieren und ggf. einen Vorwand für ein russischen Einmarsch vorzubereiten. Detaillierte Einschätzung zur Lageentwicklung im folgenden Medienmonitoring.

Katja Christina Plate
April 27, 2022
Presseschau

Medienmonitoring: Krieg in der Ukraine // 26.04.22

Land: Republik Moldau

Das Sicherheitsministerium der de-facto-Behörden in der von der Republik Modau abtrünnigen Region Transistrien wurde am Montagabend mit Granaten beschossen. Nach Erkenntnissen der moldauischen und ukrainischen Seite handelt es sich um eine Provokation der russischen und transnistrischen Seite, um Panik zu verbreiten. / Moskau nimmt Äußerungen zur Sicherheitslage von Russen in der Region Transnistrien zurück. Dennoch: Bedrohungslage für die Republik Moldau ist in den letzten Tagen deutlich gestiegen /

Katja Christina Plate
April 26, 2022
Presseschau
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About this series

In the press review, the Moldova Office Abroad summarizes the most important developments in the areas of foreign, security and European policy from the Moldovan press landscape and its various multimedia portals in German. The offer is intended to help gain deeper insights into political developments in the Republic of Moldova.