Franz-Josef Jung

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Franz-Josef Jung am 4. Dezember 2012 beim CDU-Bundesparteitag in Hannover.

Kindheit und Jugend

Franz-Josef Jung wird im Jahr der Gründung der Bundesrepublik in Erbach im Rheingau in einer Winzerfamilie geboren, die dort seit 1799 ein Weingut betreibt. In den Sommermonaten unterstützt er die Eltern häufig schon ab vier Uhr morgens bei der Rebenpflege, danach wartet ein gewöhnlicher Schultag auf ihn, bevor es nachmittags zurück in den Weinberg geht. 1968 legt er das Abitur an der Rheingauschule in Geisenheim bei Rüdesheim ab und beginnt seinen Wehrdienst bei den Metternicher Pionieren in Lahnstein bei Koblenz. Wenige Wochen nach Dienstbeginn, im August 1968, schlagen sowjetische Truppen den Prager Frühling nieder, sodass Jung den letzten scharfen Alarm der Bundeswehr miterlebt. Nach Ableistung des Wehrdienstes schlägt er die Reserveoffizierslaufbahn ein, muss die Ausbildung jedoch abbrechen, als im Jahr darauf sein Vater stirbt. Gemeinsam mit seinem jüngeren Bruder übernimmt er das elterliche Weingut, bis er es 1974 ganz an ihn übergibt. Parallel dazu nimmt er ein Jurastudium an der Universität Mainz auf, das er 1974 mit dem Ersten Staatsexamen abschließt. 1976 besteht er das Zweite juristische Staatsexamen und lässt sich als Rechtsanwalt in Eltville nieder. Zwei Jahre später wird er an der Universität Mainz mit einer Arbeit über die Regionalplanung in Hessen zum Dr. iur. promoviert.

Karriere in der hessischen Union

Schon früh interessiert sich Jung für Politik. Ein Schlüsselerlebnis ist für ihn der Parteitag der Hessen-CDU in Eltville im Rheingau, auf dem Alfred Dregger 1967 zum neuen Landesvorsitzenden gewählt wird. Jung tritt 1969 in die Junge Union ein und steigt rasch auf: 1971 wird er Kreisvorsitzender der JU und Mitglied der CDU, 1972 gewinnt er sein erstes Mandat und ist jüngster Abgeordneter im Kreistag des Rheingaukreises, dem er bis 1987 angehört. Von 1973 bis 1983 ist er Bundesvorstandsmitglied der Jungen Union, seit 1981 stellvertretender Bundesvorsitzender. 1983 wird er erstmals in den Hessischen Landtag gewählt. Als die CDU die Hessenwahl 1987 gewinnt und in einer Koalition mit der FDP erstmals den Ministerpräsidenten stellt, wird Jung im Alter von nur 38 Jahren jüngster Landesgeschäftsführer, Generalsekretär und parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion seit Gründung des Landesverbandes. Gemeinsam mit Roland Koch, der 1987 erstmals in den Landtag einzieht und mit dem er seit Mitte der 1970er Jahre eng befreundet ist, gehört er fortan zum inneren Führungskreis der hessischen Union.

Höhepunkte dieser Jahre sind für Jung die Ereignisse der Jahre 1989/90, über die er 2010 einen Erlebnisbericht unter dem Titel „Die letzten Tage der Teilung. Wie die deutsche Einheit gelang“ schreibt. Am Tag des Mauerfalls, dem 9. November 1989, trifft er sich mit dem designierten Vorsitzenden der Ost-CDU und späteren DDR-Ministerpräsidenten Lothar de Maizière

im Haus des Evangelischen Konsistoriums Berlin-Brandenburg in Ost-Berlin. Als erster CDU-Landesverband hatte die hessische CDU die Autoren der „Weimarer Erklärung“ vom 10. September 1989 kontaktiert, mit der einige mutige Mitglieder der Ost-CDU den Emanzipationsprozess ihrer Partei und die Hinwendung zur West-CDU angestoßen hatten. Im Vorfeld der ersten freien Volkskammerwahl im März 1990

unterstützt die hessische CDU den neugegründeten Landesverband Thüringen der CDU im Wahlkampf. Jung organisiert unter anderem den Wahlkampfauftritt Helmut Kohls in Erfurt. Die Kontakte auf Parteiebene münden bereits früh in eine enge Partnerschaft beider Länder, noch im Dezember 1989 beschließt die Landesregierung das „Aktionsprogramm Hessen-Thüringen“, ein Investitionsprogramm über 250 Millionen DM.

Trotz des Machtverlusts der CDU bei der Landtagswahl 1991 kann Jung sein Mandat verteidigen. Mit dem inzwischen an die Spitze der Fraktion aufgerückten Roland Koch bildet er ein „Gespann“, wie es Jung selbst einmal formuliert: Während Jung in den Debatten angriffslustig die Landesregierung attackiert, tritt Koch kühl-argumentierend auf. 1998 wird Jung in den Bundesvorstand der CDU gewählt, zugleich managt er den Landtagswahlkampf 1998/99. Ein wichtiger Erfolgsfaktor für den Sieg der Union bei der Landtagswahl 1999 ist die Unterschriftenaktion mit dem Slogan „Ja zu Integration – Nein zu doppelter Staatsangehörigkeit“. Nach der Wahl bilden CDU und FDP eine Regierungskoalition mit Roland Koch an der Spitze. Jung wird Kochs „rechte Hand“ als Chef der Staatskanzlei und Europaminister in Wiesbaden.

Rücktritt in Hessen

Im Zuge der hessischen Spendenaffäre in den Jahren 1999 und 2000 werden Vorwürfe laut, Jung habe in der Vergangenheit Kenntnis von nicht deklarierten Parteispenden gehabt. Obwohl der eingesetzte Untersuchungsausschuss keine Beweise dafür findet, tritt Jung im September 2000 auf Druck des Koalitionspartners FDP von seinen Regierungsämtern zurück. Er bleibt einfacher Abgeordneter, bis er nach der Landtagswahl 2003, in der die CDU die absolute Mehrheit gewinnt, mit großer Mehrheit zum Fraktionsvorsitzenden gewählt wird und damit erneut ein Spitzenamt bekleidet. Von dieser Position aus organisiert er die Mehrheit für das Sparpaket, mit dem die Landesregierung den Haushalt konsolidiert. Ferner unterbreitet er 2004 in einem Arbeitspapier mit dem Titel „Mehr Wachstum durch Arbeit in neuen Erwerbsstrukturen“ Vorschläge für eine Reform des Arbeitsmarktes: Einstellungshindernisse sollen beseitigt und der Kündigungsschutz bei Neueinstellungen eingeschränkt werden; betriebliche Vereinbarungen sollen künftig Vorrang vor dem Flächentarif haben.

Bei der vorgezogenen Bundestagswahl 2005 kandidiert Jung auf Platz eins der hessischen Landesliste und ist damit im Fall eines Wahlsieges Anwärter auf ein Ministeramt. Während der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD ist Jung als Landwirtschaftsminister, Minister für Wirtschaft und Arbeit oder CDU-Generalsekretär im Gespräch, wird dann jedoch zum Bundesminister der Verteidigung ernannt. Mit seinem Wechsel in die Bundespolitik besetzt der hessische CDU-Landesverband einen wichtigen Posten im Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Jung ist der erste Ressortchef, der selbst seinen vollen Wehrdienst bei der Bundeswehr abgeleistet hat.

Bundespolitische Karriere als Verteidigungsminister

Jung übernimmt eine Truppe, die sich seit den 1990er Jahren im Umbruch befindet. Hauptprobleme sind die gestiegene Zahl der Auslandseinsätze bei stagnierendem Haushaltsetat sowie der Rückgang der Zahl der Wehrpflichtigen. Jung hält während seiner Amtszeit als Minister mit der Begründung an der Wehrpflicht fest, dass sie die Bundeswehr fest in der Gesellschaft verankert. Der weitergehende Vorschlag, die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht für Männer und Frauen zu prüfen, wird in den Koalitionsverhandlungen jedoch nicht weiter verfolgt. Ebenfalls befürwortet Jung die Ausweitung der Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr im Innern. Sie soll die Polizei z. B. dann unterstützen, wenn deren Fähigkeiten nicht ausreichen, um beispielsweise einen Terrorangriff mit ABC-Waffen oder Angriffe aus der Luft oder von der See her abzuwehren. In diesem Zusammenhang spricht sich Jung nach Abwägung des Für und Wider dafür aus, ein von Terroristen gekapertes Passagierflugzeug notfalls abzuschießen, um Schlimmeres zur verhindern.

Zu den Erfolgen seiner Amtszeit gehört die federführende Erarbeitung des ersten Weißbuchs seit 1994. Darin werden die verteidigungspolitischen Richtlinien der Bundesregierung formuliert und Kriterien für Auslandseinsätze festgelegt, eine insgesamt „beachtliche sicherheitspolitische Kursbestimmung“ (FAZ). Weiterhin kann Jung den Etat des Verteidigungsministeriums stabilisieren und am Ende der Legislaturperiode um vier Milliarden Euro aufstocken. 2006 wird eine viermonatige Auslandsmission zur Stabilisierung der ersten freien Wahlen in der demokratischen Republik Kongo seit 40 Jahren durchgeführt. Im gleichen Jahr beschließt der Bundestag den Einsatz der Bundesmarine im Rahmen der UN-Mission UNIFIL, die nach dem zweiten Libanonkrieg den Waffenschmuggel vor der Küste der Levante unterbinden soll. Seit 2008 beteiligt sich die deutsche Marine an der EU-Operation Atalanta am Horn von Afrika gegen Piraterie vor der somalischen Küste.

Das Amt des Verteidigungsministers bringt es mit sich, dass der Minister als Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt eine besondere Verantwortung für die Soldatinnen und Soldaten trägt, die im Ernstfall ihr Leben für ihr Land wagen. Jung setzt sich dafür ein, dass die Bundeswehr in der Gesellschaft an Ansehen gewinnt. 2008 findet ein öffentliches Gelöbnis erstmals vor dem Reichstag statt, was die Rolle der Bundewehr als Parlamentsarmee unterstreicht. Im gleichen Jahr stiftet der Bundespräsident auf seine Anregung das „Ehrenkreuz für Tapferkeit“ als weitere Stufe des Ehrenzeichens der Bundeswehr. 2009 wird am Berliner Sitz des BMVg im Bendlerblock das Ehrenmal der Bundeswehr als zentraler Erinnerungsort eingeweiht. In die Metallwände an den Längsseiten sind die Umrisse von intakten und gebrochenen Erkennungsmarken gestanzt, die den Tod der gefallenen Soldaten symbolisieren. An der Stirnseite ist die Widmung „Den Toten unserer Bundeswehr für Frieden, Recht und Freiheit“ in den Stein graviert.

Nach der Bundestagswahl im September 2009 und der Bildung einer schwarz-gelben Koalition übergibt Jung das Amt an seinen CSU-Kollegen Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg und übernimmt die Leitung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Er tritt jedoch bereits am 27. November im Zusammenhang mit dem Luftangriff bei Kundus in Afghanistan vom 4. September zurück, der sich noch in den letzten Wochen seiner Amtszeit als Verteidigungsminister ereignet hatte. Kämpfer der Taliban hatten am Abend des 3. September zwei Tanklaster in ihre Gewalt gebracht. Der befehlshabende Kommandeur im deutschen Feldlager in Kundus forderte einen Luftschlag durch US-Kampfflugzeuge an, durch den bis zu 124 Personen ums Leben kommen. Als der Vorfall am 4. September öffentlich bekannt wird, stellt sich der Minister vor den befehlshabenden Offizier und erklärt auch in den Tagen und Wochen danach, ihm lägen zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Informationen über zivile Opfer vor. Das Einsatzführungskommando und an dessen Spitze der Generalinspekteur im Verteidigungsministerium haben jedoch spätestens seit dem 9. September durch einen Feldjägerbericht Kenntnis, dass der Angriff auch zivile Opfer forderte. Als das Dokument Ende November von der Bild-Zeitung veröffentlicht wird, gibt Jung an, ihm sei der Bericht erst im Oktober vorgelegt worden. Er übernimmt schließlich die politische Verantwortung „für die interne Informationspolitik des Bundesministeriums der Verteidigung gegenüber dem Minister“ und tritt von seinem Amt als Arbeitsminister zurück, bleibt aber Abgeordneter des Bundestages.

Tätigkeit seit 2012

Im Februar 2012 wird Jung Vorsitzender des Medienpolitischen Expertenkreises der CDU, im Jahr darauf stellvertretender Fraktionsvorsitzender für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, bis er 2014 nach dem plötzlichen Tod von Andreas Schockenhoff die Zuständigkeit für den Bereich Außen- und Sicherheitspolitik sowie Europarat übernimmt. Darüber hinaus ist er bis zu seinem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag nach der Wahl im Herbst 2017 Beauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Vorstandmitglied des „Petersburger Dialogs“ und Vorsitzender der „Bundesarbeitsgemeinschaft für Soldatenbetreuung“ (BAS). Jung ist verheiratet und hat drei Kinder.