Der Umsturzversuch vom 20. Juli 1944 war der Höhepunkt des Widerstands gegen den Nationalsozialismus. Doch mit einem unvoreingenommenen Gedenken an dieses Ereignis tun wir uns nach wie vor schwer. Zwar wandelte sich im Lauf der Zeit die spezifisch antifaschistische oder antitotalitäre Widerstandserinnerung in Ost und West, doch bis heute hat sich der mutige Einsatz gegen die NS-Diktatur noch nicht als positiv besetzter, gesamtdeutscher historischer Bezugspunkt durchsetzen können. Dabei wäre gerade heute – die zunehmende Ausgrenzung und Radikalisierung vor Augen – eine Würdigung der Widerstandskämpfer und ihres bedingungslosen Einstehens für Freiheit, Menschlichkeit und Rechtsstaatlichkeit notwendig. Sie zeigt wie wichtig es ist, sich jederzeit mit Mut und der Fähigkeit, gesellschaftliche und politische Gräben zu überwinden, persönlich für das Gemeinwohl einzusetzen.
Wie lässt sich das politische System Russlands und die Ideen, die ihm heute zugrunde liegen, auf einen Begriff bringen? Robert Kindler, Professor für Geschichte Ost- und Ostmitteleuropas an der Freien Universität Berlin, schlägt vor, das Land mit der Kategorie des „Kriegsstaats“ zu beschreiben. Betrachtet man die Entwicklung Russlands in einer längerfristigen Perspektive, zeigen sich deutliche Kontinuitäten zur Sowjetunion und die Allgegenwart einer Gewaltgeschichte, deren Ende derzeit nicht absehbar ist.
Die liberale Demokratie steht unter Druck: Bisher galt als Konsens, dass Leistung die Grundlage für eine Karriere begründet und Anerkennung verdient. Doch dieses „meritokratische Prinzip“ – einst beispielsweise sicherste Grundlage für die Gleichberechtigung der Frau in Staat und Politik – ist im Niedergang begriffen: Gleichheit wird radikal ausbuchstabiert, einstmals wichtige Institutionen werden zerstört und die Leistungselite wird als „Establishment“ verunglimpft. Wenn die Demokratie eine Herrschaft der Demagogen abwenden und überleben will, muss sie eine „natürliche Aristokratie“ kultivieren, meritokratisch geprägt und offen für neue Mitglieder.
Die Entwicklung des amerikanischen Konservatismus und die Geschichte der Republikanischen Partei sind eng miteinander verknüpft. Nach dem Zweiten Weltkrieg bildete der Antikommunismus das einigende Band zwischen Konservativen. Mit Ronald Reagan dominierte seit den 1970er Jahren ein liberaler und optimistischer Konservatismus die Grand Old Party. Heute kann der prodemokratische Konservatismus Reagans die Blaupause liefern für eine Erneuerung der Republikanischen Partei, die auf dem Glauben an den Freiheitswillen der Menschen als zentralem Wert beruht.
Die feste Verankerung der 1949 gegründeten Bundesrepublik Deutschland in den Kreis der westlichen Demokratien war das Hauptziel von Konrad Adenauers Politik. Mit dem Abschluss einer Reihe von supranationalen Verträgen setzte er in nur wenigen Jahren die wirtschaftliche und militärische Verflechtung der Bundesrepublik mit den Ländern Westeuropas und den USA durch. Bis 1955 erreichte er damit die weitgehende Souveränität des westlichen Teilstaats – ein Erfolg, der unmittelbar nach der Niederlage des „Dritten Reiches“ undenkbar gewesen war.
Am 2. Mai 1951 wurde die Bundesrepublik in den zwei Jahre zuvor gegründeten Europarat als vollberechtigtes Mitglied aufgenommen, ein Schritt, mit dem die Mitgliedstaaten den politischen Kurs Konrad Adenauers honorierten. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs war der Europarat ein Vorreiter bei der Integration Ost- und Mitteleuropas mit den westeuropäischen Staaten. Um die europäische Wertegemeinschaft zur verteidigen, entschied das Ministerkomitee des Rats im März 2022 einstimmig den Ausschluss Russlands.
Das amerikanische Wahlrecht beruht bis heute auf Praktiken, die schon im 18. Jahrhundert etabliert wurden. Anders als in Deutschland wählen die Bürger der Vereinigten Staaten nach dem Mehrheitswahlrecht, was dazu führt, dass ausschließlich zwei Großparteien die Wahl bestimmen. Auch das Verfahren der National Conventions zur Bestimmung der Kandidaten unterscheidet sich wesentlich von den deutschen Gepflogenheiten. Die zunehmende Ideologisierung beider Großparteien, die den Aufstieg des Populismus begünstigte und heute die Bereitschaft zum Kompromiss erschwert, setzte mit den culture wars der 1960er Jahre ein.
Am 4. April 1949 unterzeichneten Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Portugal und die USA den Nordatlantikvertrag, die Gründungsurkunde der NATO. Er trat am 24. August 1949 in Kraft. Im Mai 1955 trat die Bundesrepublik Deutschland dem Bündnis bei. Die Übereinstimmung der NATO-Mitgliedstaaten in grundlegenden Werten und die Bereitschaft zum Kompromiss zeichneten das Bündnis lange Zeit aus und trugen zu seiner Stabilität und zu seinem Erfolg bei. Seit 2001 entwickelte sich die NATO zu einem globalen Sicherheitsakteur, der zunehmende innere und äußere Herausforderungen bestehen musste. Die gegenwärtigen Krisen fordern nun einen deutlichen Ausbau des militärischen Engagements der Europäer.
Mit dem NATO-Doppelbeschluss vom 12. Dezember 1979 reagierte das Verteidigungsbündnis auf die Stationierung hochmoderner Mittelstreckenraketen vom Typ SS-20 durch die Sowjetunion. Der Beschluss sah vor, dass die in Westeuropa stationierten und größtenteils veralteten US-Atomwaffen im Falle des Scheiterns von Abrüstungsgesprächen ab 1983 schrittweise modernisiert werden sollten – durch neue Pershing-2-Raketen und Marschflugkörper. Der NATO-Doppelbeschluss erschwerte die deutsch-deutschen Verhandlungen in den 1980er Jahren. Angesichts zunehmender wirtschaftlicher Schwierigkeiten setzte die Staatsführung der DDR dennoch auf eine Intensivierung der Beziehungen zu Bonn.
Populismus ist ein schwer zu fassender Begriff, der in öffentlichen Debatten meist vereinfachend gebraucht wird. Im Bemühen um eine stabile Definition betonen Wissenschaftler als Hauptmerkmal die Gegenüberstellung von „wahrem Volkswillen“ und „korrupter Elite“. Dass populistische Parteien in Deutschland und Europa derzeit wachsende Erfolge erzielen, begründet der Autor mit der abnehmenden Integrationskraft gemäßigter politischer Kräfte und der mangelnden Repräsentation von Themen, die große Teile der Wählerschaft bewegen.
